Keine Nacht für niemand

„Wenn die Nacht am tiefsten ist, ist der Tag am nächsten“, sang einst Rio Reiser als Frontmann der Band Ton Steine Scherben und beschrieb damit Zuversicht auf bessere Zeiten in einem Moment der gefühlten Ausweglosigkeit. Dieses Gefühl kennt ein Teil der Mitgliedschaft der Partei Die Linke nur zu gut. In Zeiten der tiefen Krise und angesichts Umfragen von um die drei Prozent ging es schlicht ums Überleben. Dann kam das große Comeback, einschließlich des Einzugs in den Bundestag. Seitdem hält sich Die Linke über zehn Prozent.

Trotzdem bzw. gerade deswegen: Der Ton in der Partei wird rauer, Medien suchen nach dem Spaltpilz, und manche Genoss*in liefert gerne. Die unterschiedlichen Ansichten, wie sich die Partei aufstellen muss, um weiter zu wachsen und sich nachhaltig zu verankern, sind nicht neu, waren eine zeitlang aber hintangestellt. Wir dürfen keine Angst haben, die Debatten um die Ausrichtung der Partei zu führen, sollten dabei aber nicht in alte Muster verfallen. In diesem Sinne will ich den Finger in zehn Wunden legen. 

1. Fokus triggert mich 

In ihrem Buch Triggerpunkte stellen Steffen Mau, Thomas Lux und Linus Westheuser fest, dass sich im linken Wähler*innenpotenzial zu bestimmten Themen, etwa zu Migration und Klima, progressive und konservative Positionen gegenüberstehen. Exemplarisch dafür war die damalige Wagenknecht-Gruppe innerhalb der Partei. Um eine Spaltung zu vermeiden und Teile des Potenzials nicht abzustoßen, wurde teils intensiv dafür argumentiert, nur noch über soziale Gerechtigkeit als das größte gemeinsame Thema zu sprechen und anderes beiseite zu lassen. 

Mit der Abspaltung des heutigen BSW liegt jedoch die Konsequenz nahe: Über diese Themen, die man aufgrund ihrer Bedeutung für die (emotionale Mobilisierung) der Gesellschaft gar nicht aussparen kann und die man aufgrund ihrer Relevanz für Lebensbedingungen im Hier und Jetzt auch nicht verschweigen sollte, müssen wir sprechen – nur klüger als in der Vergangenheit. Es braucht eine offensive und selbstbewusste, aber auch klassenpolitische Erzählung (und Politik) – und das fängt schon bei Begriffen an. Einen Kulturkampf zu führen, ist in einer Welt, in der Faschist*innen den Kampf um Herzen und Köpfe aufgenommen haben, kaum vermeidbar. Wer glaubt, sich um Themen wie Zuwanderung und Klimakatastrophe herumschweigen zu können, überlässt das Feld nur unseren Gegner*innen. Unser Kulturkampf von links muss schlauer sein als der der Rechten. 

2. Und täglich grüßt… die Milieudebatte! 

Auch die grundlegende Kontroverse ist alles andere als neu: Wen müssen wir gewinnen, wenn wir stärkste Kraft links der CDU werden wollen? Teilweise kursiert die Annahme, es brächte nichts, der SPD und den Grünen Anhänger*innen abspenstig zu machen, weil sich dadurch das vermeintlich progressive Lager (im weitesten Sinne!) nur gegenseitig kannibalisiere. Man müsse an die AfD- und Nicht-Wähler*innen ran; die Grünen könnten bei der CDU-Gefolgschaft Überzeugungsarbeit leisten. 

Ich halte das für falsch. Erstens wählt die Mehrheit der Anhänger*innen nicht trotz, sondern wegen des Rassismus und Nationalismus die AfD. Nur einen kleinen Teil von denen können wir gewinnen. Zweitens kämpfen wir zwar natürlich um wütende Nicht-Wähler*innen. Wir müssen aber auch die „low hanging fruits“ von SPD und Grünen für uns gewinnen und so als linker Pol stärker werden. Dadurch prägen wir den medialen Diskurs und sorgen für eine Orientierung der anderen Parteien an uns anstatt an der AfD – und damit letztlich für eine Verschiebung der gesellschaftlichen Verhältnisse nach links. Wenn wir die Progressiven gewinnen, können wir um die Schwankenden viel besser kämpfen. Zudem ist nicht ausgemacht, dass einmal gewonnene Stimmen langfristig bei uns bleiben: Die Grünen haben sich als Oppositionskraft wiedergefunden und kämpfen gezielt um diejenigen, die wir gewonnen hatten – während wir uns wieder stärker mit uns selbst beschäftigen. Das muss sich ändern. 

3. Bezahlbarkeit ist mir zu wenig 

Die Mietenkampagne ist wichtig. Niedrigschwellig bei Alltagsproblemen der Menschen anzusetzen, etwa bei den steigenden Preisen, ist richtig. Doch sprechen wir dabei kaum noch aus einer systemüberwindenden, antikapitalistischen Perspektive oder darüber, was eigentlich ein gutes und schönes Leben in einer kapitalistischen Gesellschaft ausmacht, die alles auf Konsum reduzieren will. Wenn wir über die Krise der Automobilindustrie sprechen, geht es dann nur noch um Standorterhalt – oder auch darum, welche Rolle der sozial-ökologische Umbau und zukunftsfähige Jobs für die Beschäftigten spielen? Wir müssen die betroffenen Arbeiter*innen nicht schonen, denn sie wissen um ihre Lage besser als wir. Wir müssen dafür kämpfen, dass sie über ihre Zukunft mitentscheiden dürfen. 

Aus Angst, jemanden zu verärgern, sind wir in unseren Forderungen manchmal zu zahm. Wir dürfen nicht sektiererisch sein und müssen im Alltag der Menschen anknüpfen. Uns sollte aber mehr einfallen als geringere Preise. 

4. Die Bewegung ist tot, es lebe die Bewe… Partei? 

Mit Ausnahme der Gazaproteste war es auf Bundesebene um soziale Bewegungen zuletzt eher ruhig. Drastischer noch: Die Klimabewegung, jahrelang die größte und einflussreichste neue soziale Bewegung, endete im Zuge der Ampelregierung als Bettvorleger der Grünen. Correctiv-Enthüllungen zur AfD und drohende Brandmauersprengungen brachten kurzfristig bundesweit hunderttausende Menschen auf die Straßen. Nachhaltig waren diese Mobilisierungen jedoch nicht, und auch die starke und inspirierende Solidaritätsbewegung für Geflüchtete seit 2015 hat das Wachstum der AfD nicht aufgehalten. 

Eine der unterschiedlichen Schlussfolgerungen, die daraus in der Partei gezogen wurden, ist die demonstrative Abwendung von sozialen Bewegungen. Darin lauert aber eine Überschätzung der eigenen Rolle und Kraft. Es braucht starke zivilgesellschaftliche Akteure, und Bewegungen und Die Linke sollte Teil von ihnen sein, sie aber auch als notwendigen Motor und, wo nötig, als Korrektiv betrachten. Es mag sich seltsam anhören, aber eine sozialistische Partei kann nur dann wachsen, und eine breite Basis für fortschrittliche Politik kann nur dann entstehen, wenn das Meer der Aktivist*innen, Gewerkschaftsaktiven und Bewegten in sozialen Initiativen größer wird. Darum muss sich Die Linke mit diesen Bewegungen auch und gerade in Zeiten der Defensive verbinden und sie unterstützen. 

5. Methode ist politisch, aber...! 

In den letzten 20 Jahren warb ich immer für ein Politikverständnis, das Menschen ermächtigt, für sich und ihre Interessen selbst einzustehen. 2012 aus den damals stärkeren Ost-Landesverbänden noch blockiert, sind Haustürgespräche heute als Teil organisierender Parteipraxis etabliert. Gleichzeitig ist die Umsetzung teilweise zweifelhaft. Wenn es nämlich nur noch darum geht, immer mehr Türen in immer weniger Zeit zu schaffen, und das zurecht eingeforderte Zuhören nur dazu dient, die eigene Themenwahl im Nachhinein zu rechtfertigen, dann wickelt sich die Methode selber ab. Wer wertet wo die massiven Haustürbesuche aus? Wenn diese kaum noch dokumentiert werden, dann können sie auch keinen Aufschluss darüber geben, was die Leute bewegt. Jeder Kontakt ist dann für sich bereits politisch und ein Gewinn. Wenn die Aktion aber nicht nur PR sein soll, müssen wir über das, was wir an den Haustüren erfahren, auch mehr sprechen. Zudem ist die erforderliche Organisierung dieser Menschen in unserer Partei auf diese Weise sehr schwierig. Weniger, dafür aber richtig, wäre hier mehr. 

6. Grundlagenbildung statt Social Media-Skills 

In unserer Social Media-Kommunikation konnten wir durch Vermittlung von Social Media- und Kampagnenführungs-Skills zum Glück notwendige Meter gutmachen. Diese Ausrichtung hat aber auch negative Seiten: Wir erzeugen viel mittelmäßigen Content auf allen Ebenen, was enorm Zeit kostet, selten aber mehr als unsere eigene Blase erreicht und Einzelpersonen eines bestimmten Typs, oftmals Kandidierende bzw. Mandatsträger*innen, in den Fokus rückt anstatt in organisierende und damit nachhaltigere politische Arbeit zu investieren und auf richtig gute, reichweitenstarke Clips zu fokussieren. 

Redegewandtheit und Aussehen werden so nicht nur wichtiger als Inhalte und Charakter, es bleibt auch die Grundlagenbildung auf der Strecke. Wer nimmt sich noch ein Wochenende Zeit für gemeinsame Diskussion politischer Theorie bei einem Bildungsseminar, wer erstellt politische Inhalte, die mehr Umfang haben als ein paar Sharepics? Für eine sozialistische Partei ist das brandgefährlich. Wir müssen Wege finden, dem in Zeiten schwindender Aufmerksamkeitsspannen entgegenzuwirken. 

7. Klasse nur als Parole? 

Wir wollen eine organisierende Klassenpartei sein. Wenn sich das nicht in wenigen symbolischen Kandidaturen erschöpfen soll, müssen wir dringend ganz praktisch etwas dafür tun. Was macht uns eigentlich zu einer Arbeiter*innenpartei? Sind es niedrigschwellige Formate, sich auch mit wenig Zeit einbringen zu können (z.B. die 90-Minuten-Regel für Parteitermine)? Sind es Treffen, die sich nicht nur durch politische Debatten, sondern auch durch Geselligkeit auszeichnen? Ist es eine gute Altersdurchmischung, damit Menschen um die 30 bis 50 Jahre auf andere Genoss*innen mit ähnlichen Lebensrealitäten treffen? Gehört dazu auch endlich eine flächendeckende Kinderbetreuung bei Mitgliederversammlungen, damit Eltern die Teilhabe erleichtert wird? Mitunter wirkt die Anrufung der Klassenpartei etwas dünn, da muss mehr Butter bei die Fische. 

8. Gehaltsdeckel: Einmal Grautöne, bitte! 

Die aktuell debattierte Idee eines flächendeckenden Gehaltsdeckels für Mandatsträger*innen finde ich gut. Es ist vor allem ein Gamechanger bei potenziellen Wähler*innen, um als Partei Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Mir geht es nicht um eine möglichst strenge Begrenzung, und ich bezweifle eine wundersame Wirkung auf das Verhältnis zwischen Partei und Fraktionen. Auch halte ich die besondere Behandlung und Bedeutung von Mandatsträger*innen für entscheidender. Sie ist das eigentlich relevantere Privileg als die Diäten. Das alles könnten wir gewinnbringend miteinander diskutieren – wenn in dieser Debatte Grautöne zugelassen wären. Es gibt sinnvolle Einwände, auf die wir Antworten brauchen. Gleichzeitig gibt es für den Anspruch, in kollektiver und damit geteilter Verantwortung Politik unter Genoss*innen zu machen, vielleicht auch noch weitere, bessere Ideen. Es sollte im Interesse aller Beteiligten sein, aus der Perspektive von Sozialist*innen die Auswirkungen des parlamentarischen Betriebs zu adressieren, statt diese Thematisierung als Misstrauensvotum zu interpretieren. Das ist möglich, wenn wir ehrlich miteinander sind, vorgeschobene Argumente außen vor lassen und verbal abrüsten. 

9. Genoss*innen sind keine Feinde. 

Wir sind Teil einer pluralen linken Partei, weil wir die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern wollen. Darüber, wie das geht, haben wir in der Partei unterschiedliche Auffassungen. Nicht vergessen sei dabei aber, dass uns gegenüber der Barbarei und dem brutalen System da draußen so vieles eint. Wenn stattdessen mehr Energie in innerparteiliche Auseinandersetzungen fließt, sollte das hinterfragt werden. Für mich ist die „revolutionäre Freundlichkeit“ handlungsleitend – auch, weil wir nur zusammen klüger werden können, um die vor uns liegenden Probleme zu lösen. Streiten wir hart in der Sache, aber vergessen wir nie, wer unsere politischen Gegner*innen sind – und wer unsere Genoss*innen. Allen Differenzen zum Trotz. 

10. Keine erkennbare Strategie gegen rechts 

Wir haben als Partei keine (einheitliche) Strategie, um die Faschist*innen zu besiegen. Mich überzeugt weder die Meinung, eine AfD-Regierung könne kaum schlimmer sein als die CDU, oder gar die im Rahmen der Programmdebatte wieder aufgetauchte Wagenknecht’sche Gleichsetzung, auch die Grünen seien nicht besser als die AfD. Mich überzeugt auch nicht der „Schulterschluss aller Demokrat*innen“ oder der Ansatz, sich als Partei nur auf sich selbst zu konzentrieren, weil es reiche, selbst die stärkste aller Oppositionen zu sein. Bei morgen:rot sind wir davon überzeugt, dass wir zusammen mit Bündnispartner*innen eine breite sozial-antifaschistische Bewegung aufbauen müssen. Wie das funktionieren kann, müssen wir in der Partei diskutieren. Dass es bei AfD-Anhänger*innen insbesondere um materielle Sorgen ginge, halte ich für verkürzt. Im Gegenteil: Ich bin überzeugt, dass wir mit einem klugen linken Kulturkampf um Köpfe und Herzen der Menschen kämpfen müssen. Wir haben viel Terrain verloren, das zurückzugewinnen ist. 

Die Entwicklung unserer Partei im letzten Jahr gibt vielen von uns Grund zur Hoffnung. Das soll so bleiben! Dazu gilt es über die weitere Ausrichtung zu diskutieren – und zwar mit möglichst Vielen. Dazu und wegen der hier entworfenen Gedanken haben wir morgen:rot gegründet. Wir laden euch ein, Teil davon zu sein!